Besser diskutiert über Gemeindefinanzen

Bürgermeister Klaus Besser hat auf Einladung des SPD-Ortsvereins Dornberg an einer Podiumsdiskussion über die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen teilgenommen. "Ich nutze jede Gelegenheit, um auf die schwierige finanzielle Situation und die seit Jahren steigende Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben bei den Kommunen hinzuweisen", so Klaus Besser. Rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörer verfolgten die Statements von Klaus Besser und dem Vorsitzenden der Bielefelder SPD-Ratsfraktion, Georg Fortmeier. Fortmeier bewirbt sich am 9. Mai um das Direktmandat im Wahlkreis 94, zu dem auch Dornberg und Steinhagen zählt.

Es folgte eine rund 90minütige lebhafte Diskussion. Fragen ergaben sich insbesondere zu möglichen Mehreinnahmen und Einsparmöglichkeiten. Fortmeier verwies so beispielhaft auf die in vielen Städten und Gemeinden, so auch in Bielefeld und Steinhagen, geplanten Umrüstungen der Straßenlampen, um Energie und damit Kosten und auch CO² einzusparen. Besser benannte das Beispiel Kölns, wo der Stadtrat als erste Kommune in Nordrhein-Westfalen die Einführung einer Hotelabgabe beschlossen hat, um die Einnahmesituation zu verbessern. Gleichzeitig sprach er sich für eine Reduzierung von Standards z. B. beim Straßenbau oder vorgeschriebenen Schildern bei Baumaßnahmen nach dem Konjunkturprogramm aus, die unnötige Kosten verursachen.

Besser (links) und Fortmeier (rechts) bei der Podiumsdiskussion in Dornberg

 

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