Am Sonntag, dem 9. Mai 2010, wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt.
Die Wahlmaschinen dürfen nach wie vor nicht eingesetzt werden.
"Seit dem 14. April haben wir im Rathaus in Raum 203 (Sitzungszimmer, 1. Etage) wieder ein Briefwahlbüro eingerichtet", so Bürgermeister Klaus Besser. Hier können die Wählerinnen und Wähler direkt ihre beiden Stimmen abgeben.
Steinhagen gehört mit Halle, Werther, Borgholzhausen, Versmold und den Bielefelder Stadtbezirken Jöllenbeck und Dornberg zum Wahlkreis 94.
Aus dem Wahlkreis gehört zurzeit kein Mitglied dem Landtag an. Der 2005 direkt gewählte Kandidat der CDU, Günter Kozlowski, hatte sein Mandat nicht angenommen. Er wurde stattdessen Staatssekretär im Ministerium für Bauen und Verkehr. Für ihn rückte die heutige Landtagspräsidentin Regina van Dinther aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis über die Reserveliste der CDU in den Landtag nach.
Für die SPD kandidiert 2010 erstmals Georg Fortmeier aus Dornberg, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Bielefeld. Er rechnet sich gute Chancen aus, das Direktmandat im Wahlkreis 94 zu gewinnen. Weitere Informationen über Georg Fortmeier finden Sie im Internet unter www.georg-fortmeier.de .
"Es wäre natürlich gut, wenn unser Wahlkreis nach dem 9. Mai wieder mit einer starken Stimme im Düsseldorfer Landtag vertreten ist", so Bürgermeister Klaus Besser. Die letzte Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 94 war Ursula Bolte (SPD), die 2005 aus dem Landesparlament ausschied.
Rund 13,5 Mio. Wahlberechtigte (davon 7 Mio. Frauen) wählen in Nordrhein-West-falen den neuen Landtag. Für 930.000 junge Nordrhein-Westfalen (davon 454.000 Frauen) ist es die erste Landtagswahl. (Quelle: Bevölkerungsstatistik NRW)
Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens ab dem 23. April 2010 (16. Tag vor der Wahl) in Nordrhein-Westfalen wohnen.
Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. 128 von den mindestens 181 Abgeordneten werden direkt in den Wahlkreisen gewählt. Die übrigen Mandate (mindestens 53) werden aus den Landeslisten der an der Sitzverteilung teilnehmenden Parteien besetzt. Hat eine Partei mehr Direktmandate, als ihr im Verhältnis zu den anderen Parteien nach dem Wahlergebnis zustehen (Überhangmandate), werden den anderen Parteien weitere Sitze aus den Landeslisten (Ausgleichsmandate) zugeteilt. Damit erreichen die übrigen Parteien eine gleich günstige Relation von Mandaten. Im Jahr 2005 errang die CDU 3 Überhangmandate, die SPD erhielt 3 Ausgleichsmandate. So hat der Landtag der laufenden Wahlperiode 187 Sitze.
Auf dem Stimmzettel am 9. Mai werden die Parteien in der Reihenfolge des Ergebnisses von 2005 stehen, die CDU somit auf Platz 1, die SPD auf Platz 2, gefolgt von Grünen, FDP, NPD und LINKEN. Insgesamt haben 28 Parteien Wahlvorschläge bei der Landeswahlleiterin eingereicht. Der Landeswahlausschuss tagte am 30. März 2010 und hat 25 Wahlvorschläge zugelassen. Die Wahlbenachrichtigungen werden nach Ostern, voraussichtlich ab 12. April, versandt.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 finden Sie unter www.im.nrw.de/landtagswahl2010