Rat tagte am 23. September

Am 23. September kam der Rat der Gemeinde Steinhagen unter dem Vorsitz von Bürgermeister Klaus Besser zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Sitzung begann um 17.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses und war öffentlich.

Die Sitzung begann mit der Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern der CDU-Fraktion, Bernhard Janßen und Marita Habel, und der dadurch notwendigen Neubesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien.

Auf der Tagesordnung standen außerdem zwei Bürgeranträge. Die AG60+ des SPD-Ortsvereins Steinhagen beantragt eine zusätzliche Querungshilfe in der Bahnhofstraße in Höhe des Fachgeschäftes für italienische Produkte, Vino Tessa, und des Ärztezentrums. Davon sollen insbesondere Bewohnerinnen und Bewohner der neuen Altenwohnungen an der Bahnhofstraße profitieren. Der Ortsverein der Linken gibt Anregungen zur Dokumentation der Ortsgeschichte Steinhagens in der Zeit von 1933 bis 1945. "Beide Anträge wurden ohne Beratungen vom Rat entsprechend der Hauptsatzung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen", so Bürgermeister Klaus Besser.

Schließlich ging es um den Erlass einer neuen Satzung für den Wochenmarkt, den Beitritt Steinhagens zur Regiopole Bielefeld, die Jahresabschlüsse des Abwasserbetriebes und der Gemeinde für 2014 und die Umwandlung des Steinhagener Gymnasiums in eine Schule des Gemeinsamen Lernens. Alle Punkte wurden in den Fachausschüssen vorberaten und es gab eindeutige Beschlussempfehlungen an den Rat, denen dieser einmütig folgte.

In einer Mitteilungsvorlage informierte die Verwaltung außerdem über die aktuelle Entwicklung der Asylbewerberzahlen in Steinhagen, die Beschlüsse des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes und der Regierungskoalition in Berlin. 

Alle Vorlagen sind im Internet unter www.steinhagen.de veröffentlicht.

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